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Der Bürgermeister
 
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32545 Bad Oeynhausen
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Die Stadt Bad Oeynhausen ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Achim Wilmsmeier.
 
 
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http://blaupunkt.com/?games=slave-maker-game Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH
Im Kurpark
32545 Bad Oeynhausen
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Vertretungsberechtigter: Peter Adler (Geschäftsführer)
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1. Inhalt des Onlineangebotes
Die Stadt Bad Oeynhausen übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen der Stadt Bad Oeynhausen, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Stadt Bad Oeynhausen kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Stadt Bad Oeynhausen behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
 
2. Elektronische Kommunikation mit der Stadt Bad Oeynhausen
Die Nutzung von E-Mail im täglichen Geschäftsleben wird immer selbstverständlicher. Die Kommunikation über E-Mail verschafft insbesondere Zeitvorteile auf Seiten des Versenders und des Empfängers. Mit der Stadt Bad Oeynhausen kann bereits seit Jahren elektronisch in Kontakt getreten werden. Alle Organisationseinheiten und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Bad Oeynhausen sind über E-Mail direkt erreichbar.
Um die technischen Neuerungen umsetzen zu können, hat die Stadt Bad Oeynhausen eine virtuelle Poststelle eingerichtet. Seit dem 28.12.2009 können auch rechtsverbindliche E-Mails über die zentrale E-Mail-Adresse poststelle@vps.badoeynhausen.de an die Stadt Bad Oeynhausen gesandt werden. Für alle anderen E-Mail-Adressen der Stadt Bad Oeynhausen wird der rechtsverbindliche Zugang ausdrücklich nicht eröffnet.
 
Ausführliche Erläuterungen zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation mit der Stadt Bad Oeynhausen und zum Download des öffentlichen Schlüssels finden Sie hier:
Ausführliche Erläuterungen
Download des öffentlichen Schlüssels
 
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Die Stadt Bad Oeynhausen ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, die von der Stadt Bad Oeynhausen selbst erstellten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes der Stadt Bad Oeynhausen genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweilig eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Das Copyright für veröffentlichte, von der Stadt Bad Oeynhausen selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Stadt Bad Oeynhausen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung seitens der Stadt Bad Oeynhausen nicht gestattet.
 
4. Datenschutzerklärung
Wenn Sie das Internetangebot von www.badoeynhausen.de nutzen, verarbeitet die Stadt Bad Oeynhausen auch personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Maßgebliche Vorschriften dazu enthält das Telemediengesetz.

Personenbezogene Daten werden dann verarbeitet (erhoben, genutzt oder gespeichert), wenn dies für die Nutzung der auf der Website angebotenen Leistungen, insbesondere der Formularangebote, erforderlich ist. Sie sollten hierbei auch beachten, dass die unverschlüsselte Übermittlung von Daten im Internet die Möglichkeit birgt, dass Dritte sie zur Kenntnis nehmen oder verfälschen können. Bei einer elektronischen Antragstellung wird das Verschlüsselungsverfahren SSL (secure socket layer) angeboten und auf www.badoeynhausen.de als Standard verwendet.

Hinweise zur sicheren bzw. verschlüsselten E-Mail-Kommunikation finden Sie auch auf www.badoeynhausen.de unter dem Stichwort "Virtuelle Poststelle".
 
5. Haftungsausschluss
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (Links), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Stadt Bad Oeynhausen liegen, ist eine Haftungsverpflichtung nur in dem Fall gegeben, in dem die Stadt von den Inhalten Kenntnis hatte und es der Stadt Bad Oeynhausen technisch möglich und zumutbar gewesen wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Die Stadt Bad Oeynhausen hat auf seinen Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Die Stadt Bad Oeynhausen erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich die Stadt Bad Oeynhausen hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Domain und macht sich deren Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Domain angezeigten Links und Banner sowie deren Seiteninhalte.
 
6. Nebenbestimmungen
Sollte eine Bestimmung der Benutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Bad Oeynhausen.
 
7. Verwendung von Facebook Social Plugins
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